Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 1. Februar 2023
1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der aelli – Plöns Plöns Troina GbR, Am Mühlkanal 30, 73760 Ostfildern (nachfolgend „aelli“ genannt) und der Nutzer:in des Dienstes, die auf den Websites von aelli angeboten wird (nachfolgend „Dienst“ genannt).
Die Leistungen von aelli richten sich ausschließlich an gewerbliche, heilmittelerbringende Unternehmungen (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB).
Es gelten ausschließlich die AGB von aelli. Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer:innen finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch aelli ausdrücklich in Schriftform zugestimmt.
2. Leistungsumfang
Bei dem Dienst handelt es sich um über das Web zugänglich gemachte „Software as a Service”, mit der die Nutzer:in verschiedene Bereiche ihres Geschäftsalltags organisieren können.
Zu den Leistungen des Dienstes gehören insbesondere die Bereiche
- Terminplanung und -dokumentation
- Abrechnung
- Verordnungs-Verwaltung
- Verwaltung von Klient:innen und dazugehörigen Daten
- Verwaltung von Mitarbeitenden und anderen internen Ressourcen.
Diese werden für einen bestimmten Zeitraum im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements angeboten werden. Inhalt und Umfang der Leistungen bestimmen sich nach den bei Vertragsschluss auf der Website von aelli (www.aelli.de) beschriebenen Funktionalitäten des Dienstes.
aelli behält sich das Recht vor, Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern, sofern diese Weiterentwicklung der Nutzer:in zumutbar ist und hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks nicht gefährdet wird.
Voraussetzung für die störungsfreie Nutzung des Dienstes ist eine zuverlässige Internetverbindung bis zu den Servern von aelli.
Anspruch auf die Leistungen hat nur die jeweilige Nutzer:in. Eine Überlassung des Nutzer:innenaccounts an Dritte oder die sonstige Einräumung von Nutzungsmöglichkeiten durch die Nutzer:in an Dritte ist untersagt und berechtigt aelli zur außerordentlichen Kündigung.
3. Vertragsschluss, Laufzeit, Kosten und Kündigung
Mit erfolgreich abgeschlossener Registrierung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande.
Die Nutzer:in kann den Dienst 14 Tage lang kostenlos testen. Hat die Nutzer:in nach Ablauf dieser Testphase kein zahlungspflichtiges Abonnement abgeschlossen, wird der Account der Nutzer:in deaktiviert. aelli behält sich vor, den Account inklusive aller dazugehörigen Daten 30 Tage nach Ablauf des Testzeitraums zu löschen, sofern zu diesem Zeitpunkt kein Abonnement zustande gekommen ist.
Schließt die Nutzer:in ein zahlungspflichtiges Abonnement ab, kommt ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis zustande. Die Kosten des Abonnements sowie die Laufzeit sind abhängig vom gewählten Plan der Nutzer:in:
- Jahresplan, Laufzeit 12 Monate, Kosten 0,4% Umsatzbeteiligung
- Monatsplan, Laufzeit 1 Monate, Kosten 0,5% Umsatzbeteiligung
Die Umsatzbeteiligung wird durch aelli berechnet und richtet sich nach den im Dienst hinterlegten abrechenbaren Terminen.
Der Vertrag verlängert sich jeweils um eine weitere Laufzeit, sofern der Vertrag nicht vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird.
aelli ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon unberührt.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist aelli zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet und berechtigt, alle auf den Servern von aelli befindlichen Daten der Nutzer:in zu löschen. Die rechtzeitige Sicherung der Daten der Nutzer:in vor der Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt in der Verantwortung der Nutzer:in.
4. Zahlungsbedingungen
Sämtliche von aelli angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet.
Die Rechnungsstellung erfolgt auf elektronischem Wege per E-Mail einmal im Monat mit den jeweils für den zurückliegenden Monat errechneten Nutzungsentgelten. Diese sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils zum auf der Rechnung benannten Zahlungsziel fällig.
Bei wiederholt ausbleibender Zahlung behält sich aelli das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.
5. Pflichten der Nutzer:in
Die Nutzer:in sichert zu, dass sie die Leistungen von aelli als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und nicht als Verbraucher bezieht.
Die Nutzer:in ist verpflichtet, Informationen zu ihren Zahlungsdaten (einschließlich der Rechnungsanschrift), die im Rahmen der Account-Erstellung oder -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben.
Die Nutzer:in ist verpflichtet, die Zugangsdaten für ihren Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
Die technischen Vorraussetzungen für die Nutzung des Dienstes von aelli sind von der Nutzer:in selbst und auf eigene Kosten zu schaffen.
Die Nutzer:in ist allein zur Einhaltung ihrer Aufbewahrungspflichten, insbesondere, jedoch nicht abschließend, gemäß § 147 AO oder UStG, verantwortlich. Sie trägt Sorge dafür, ihre Unterlagen und Daten – soweit erforderlich – rechtmäßig zu verwahren und den Finanzbehörden den erforderlichen Zugriff hierauf zu gewähren.
Der Nutzer:in ist es untersagt, die Leistungen von aelli missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei der Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden vor, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von aelli beeinträchtigen oder beeinträchtigen können.
Die Nutzer:in verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzvorgaben zu beachten, die gesetzlich erforderlichen Verträge oder Vereinbarungen abzuschließen (insbesondere Auftragsverarbeitungsverträge) und den Dienst nicht zur rechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Daten zu nutzen.
6. Nutzungsrechte
aelli räumt jeder Nutzer:in ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, den Dienst für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
aelli bietet den Dienst als „Software as a Service” an. Eine Überlassung der Software an die Nutzer:in erfolgt nicht.
7. Gewährleistung
aelli gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen in Höhe von 99 % im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht von aelli zu vertreten sind.
Die Nutzer:in hat aelli etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen und aelli bei einer möglichen Beseitigung der Mängel nach Kräften zu unterstützen, insbesondere alle zumutbaren Maßnahmen zur Datensicherheit zu ergreifen.
Im Übrigen gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
8. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen und unerlaubter Handlung können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von aelli geltend gemacht werden. Der vorgenannte Haftungsausschluss betrifft nicht die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung von aelli bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt ebenfalls unberührt.
Für unentgeltliche Dienste besteht eine über die im vorgenannten Absatz hinausgehende Haftung des Diensteanbieters nicht.
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung globaler Kommunikationsnetze, hat aelli nicht zu vertreten. Aus diesem Grund kann die Nutzer:in keine Minderung seiner Leistungspflicht reklamieren.
Soweit die Haftung von aelli nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
Für den Verlust von Daten haftet aelli insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es die Nutzer:in unterlassen hat, ihren gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nachzukommen und die verloren gegangenen Daten deshalb nicht mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
aelli haftet nicht für Schäden, die kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Datenschutz
aelli verarbeitet nur die personenbezogenen Daten von Nutzer:innen, die für die Erbringung der Leistungen des Dienstes erforderlich sind.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Die Verwendung des Dienstes kann erfordern, dass aelli personenbezogene Daten im Auftrag der Nutzer:in verarbeitet. Hierfür ist der Abschluss einer separaten Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Die Parteien bestätigen, dass die Nutzer:in der Verantwortliche ist für alle Daten, die sie an den Dienst übermittelt, und dass sie diese, wenn erforderlich, berichtigen oder löschen kann. aelli ist zu jeder Zeit Auftragsverarbeiter, wobei er die Daten im Auftrag der Nutzerin verarbeitet.
Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
10. Änderungen dieser AGB
aelli behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, es sei denn, es ist für die Nutzer:in nicht zumutbar.
Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt die Nutzer:in ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn die Nutzer:in den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich widerspricht.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von aelli.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.